Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anbieter und Geltungsbereich

Anbieter ist Klarframe, vertreten durch Oliver Condurache und Michael Vogel, Carrer Primavera 8, 07010 Palma, Spanien, NIF 20890460C, E-Mail: info@klarframe.com. Diese Bedingungen gelten für Verträge über Klarframe-Produkte und -Leistungen mit Unternehmen und, soweit angeboten, mit Verbrauchern.

2. Leistungen von Klarframe

Klarframe entwickelt und betreibt unter anderem KI-Automatisierungen, Voice- und Video-Agenten, Wissens- und Prozesssysteme, Übersetzungs- und Kommunikationslösungen, Webseiten, Portale sowie Beratungs- und Integrationsleistungen. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung, dem individuellen Angebot oder der Bestellbestätigung.

3. Vertragsschluss und Zugang

Darstellungen auf Webseiten und in Demos sind grundsätzlich unverbindlich. Ein Vertrag kommt durch ein von Klarframe bestätigtes Angebot, eine Bestellbestätigung oder eine ausdrücklich bestätigte Bestellung zustande. Zugangsdaten sind persönlich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

4. Preise, Steuern und Abrechnung

Es gelten die im Angebot oder Bestellvorgang ausgewiesenen Preise. Preise können netto oder brutto ausgewiesen werden; die anwendbare Umsatzsteuer wird nach den gesetzlichen Regeln bestimmt. Bei Unternehmen aus anderen EU-Mitgliedstaaten kann bei Vorliegen einer gültigen Umsatzsteuer-Identifikationsnummer das Reverse-Charge-Verfahren angewendet werden. Individuelle Leistungen, Nutzungsentgelte und Drittanbieter-Kosten werden im jeweiligen Angebot beschrieben.

5. Mitwirkungspflichten des Kunden

• Der Kunde stellt erforderliche Informationen, Zugänge, Inhalte und Ansprechpartner rechtzeitig und rechtmäßig bereit.
• Der Kunde darf Systeme, Agenten, Daten und Automatisierungen nur für rechtmäßige Zwecke und unter Beachtung von Datenschutz-, Wettbewerbs-, Urheber- und Telekommunikationsrecht nutzen.
• Der Kunde prüft Antworten, Vorschläge, Übersetzungen und Automatisierungsergebnisse vor wichtigen Entscheidungen oder Außenkommunikation angemessen durch Menschen.
• Zugangsdaten, API-Schlüssel und vertrauliche Inhalte dürfen nicht an unbefugte Dritte weitergegeben werden.

6. KI-Funktionen und Drittanbieter

KI-Systeme erzeugen Ergebnisse probabilistisch. Sie können unvollständig, ungenau oder missverständlich sein und ersetzen keine rechtliche, medizinische, steuerliche oder sonstige Fachberatung. Je nach Produkt werden Drittanbieter wie Hosting-, Kommunikations-, Sprach-, Video-, Analyse- oder KI-Dienste eingebunden. Ihre technischen Bedingungen und Verfügbarkeit können die Leistung beeinflussen; Klarframe informiert über wesentliche Abhängigkeiten, soweit sie für das jeweilige Angebot relevant sind.

7. Rechte an Inhalten und Ergebnissen

Der Kunde bleibt für von ihm bereitgestellte Inhalte verantwortlich und muss über die erforderlichen Rechte verfügen. Rechte an Klarframe-Software, Vorlagen, Marken, Konzepten und wiederverwendbaren Komponenten verbleiben bei Klarframe oder den jeweiligen Rechteinhabern. Nutzungsrechte an individuell bereitgestellten Ergebnissen richten sich nach dem Angebot; gesetzlich zulässige Rechte Dritter bleiben vorbehalten.

8. Verfügbarkeit und Änderungen

Klarframe bemüht sich um eine zuverlässige Verfügbarkeit, schuldet aber keine ununterbrochene oder bestimmte Verfügbarkeit, sofern nicht ausdrücklich vereinbart. Wartung, Sicherheitsmaßnahmen, höhere Gewalt sowie Störungen bei Drittanbietern können die Nutzung vorübergehend einschränken. Klarframe darf Funktionen weiterentwickeln, wenn der vereinbarte Kernnutzen erhalten bleibt.

9. Haftung

Klarframe haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Klarframe nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, typischen Schaden. Zwingende gesetzliche Haftungsregeln und Verbraucherrechte bleiben unberührt.

10. Laufzeit und Beendigung

Laufzeit, Kündigungsfristen und Folgen der Beendigung ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag. Bei schwerwiegenden Verstößen, rechtswidriger Nutzung oder Gefährdung von Systemen kann Klarframe Zugänge vorübergehend sperren oder den Vertrag aus wichtigem Grund beenden. Gesetzliche Kündigungsrechte bleiben bestehen.

11. Verbraucher und Widerruf

Soweit ein Kunde Verbraucher ist, gelten die gesetzlichen Informations- und Widerrufsrechte, sofern keine gesetzliche Ausnahme greift. Die erforderlichen Informationen und gegebenenfalls ein Muster-Widerrufsformular werden vor einem entsprechenden Vertragsschluss bereitgestellt. Beginnt eine digitale oder individuelle Leistung auf ausdrücklichen Wunsch vor Ablauf einer Widerrufsfrist, gelten die gesetzlichen Voraussetzungen und Folgen.

12. Datenschutz und Vertraulichkeit

Die Verarbeitung personenbezogener Daten wird in der jeweils passenden Klarframe-Datenschutzerklärung erläutert. Vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei werden angemessen geschützt und nur zur Durchführung des Vertrags verwendet, soweit keine gesetzliche Offenlegungspflicht besteht.

13. Recht und Gerichtsstand

Es gilt spanisches Recht. Für Verbraucher gelten zusätzlich die zwingenden Schutzvorschriften und Gerichtsstände ihres gewöhnlichen Aufenthalts. Für Unternehmer ist, soweit rechtlich zulässig, Palma de Mallorca als Gerichtsstand vereinbart.